Kapteinat beim Bundeskongress der Juristen in der SPD
Die hiesige Stadtverbandsvorsitzende und Landtagskandidatin Lisa Kapteinat war nun Delegierte bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen in Berlin (12./.13. November). Die Rechtsanwältin vertrat mit 15 weiteren Delegierten den nordrhein-westfälischen Landesverband und war Mitglied in der Mandatsprüf- und Zählkommission.
Zu Gast war Bundesjustizminister Heiko Maas, der sich unter anderem dem Thema „Hate Speech im Internet“ widmete. „Es muss klar sein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und die Schranken der Meinungsfreiheit sowohl offline als auch online gelten“, macht Lisa Kapteinat dazu deutlich.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen innerhalb der SPD (ASJ) ist das Bindeglied der SPD zu allen rechtspolitisch interessierten und engagierten Menschen, die der Sozialdemokratie nahe stehen. Die ASJ nimmt Stellung zu rechtspolitischen Fragen, mischt sich in die Innen- und Justizpolitik ein und ist in der Bildungsarbeit aktiv. Diskutiert wird vor allem über den Spannungsbogen zwischen Sicherheit und Freiheit, über Gefahren für Menschen- und Bürgerrechte, über die Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse zwischen dem Staat und seinen Bürgern und zwischen Privaten untereinander.