Eindrücke aus den Verwaltungsgerichten NRWs

Eindrücke aus den Verwaltungsgerichten NRWs

Der Arbeitskreis Recht der SPD-Fraktion im Landtag trifft sich mit allen Verwaltungsgerichten in NRW, um aus erster Hand zu erfahren, mit welchen Herausforderungen die Verwaltungsgerichte derzeit zu kämpfen haben. Am Dienstag, den 05. Dezember habe ich daher zusammen mit meinem Kollegen Sven Wolf das Verwaltungsgericht in Köln besucht – eins der neun Verwaltungsgerichte in NRW. Zuvor waren wir bereits in Gelsenkirchen und in Düsseldorf.

Generell haben die Verwaltungsgerichte hohe Fallzahlen zu verzeichnen, dies wurde durch die Klagewelle an Asylverfahren massiv verstärkt. Hier gilt es nun Entlastungsmöglichkeiten zu finden.

Die Eindrücke des Gesprächs mit Frau Präsidentin Herkemlmann-Mrowka nehme ich gerne mit in den Rechtsausschuss. Ich war sehr beeindruckt von dem Engagement und der Bereitschaft aller Beschäftigten des Verwaltungsgerichts Köln mit der besonderen Situation umzugehen.

 

Bürgersprechstunde in Datteln am Dienstag, den 05.12 mit Lisa Kapteinat, MdL und Pascal Joswig

Bürgersprechstunde in Datteln am Dienstag, den 05.12 mit Lisa Kapteinat, MdL und Pascal Joswig

Viele Ehrenamtler haben mich in meiner Bürgersprechstunde am 05. Dezember im Büro der Dattelner SPD besucht – und das passend zum Tag des Ehrenamts. Es ist immer schön zu sehen, wie viel Leidenschaft und Energie die Menschen in das Ehrenamt stecken. Das ist keinesfalls selbstverständlich. Ohne das Ehrenamt wäre die Projektvielfalt in den Kommunen einfach nicht zu leisten. Umso wichtiger ist es, ihnen zuzuhören und sich ihren Anliegen und Bedürfnissen klar zu werden. Die Gespräche haben mir wieder einmal verdeutlicht, wie wichtig eine gut funktionierende Opposition ist und das wir, stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger, unsere Stimme erheben müssen, wenn die Regierung an den Menschen vorbei regiert.

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Wann? Dienstag, den 05.Dezember ab 18.00Uhr

Wo? SPD-Bürgerbüro in Datteln, Zechenstr. 6

Mit wem? Pascal Joswig, Ratsmitglied der Stadt Datteln

Jede/r ist herzlich willkommen!

Sie können an dem Termin nicht, haben aber trotzdem Fragen oder Anregungen? Kein Problem. Schreiben Sie gerne an mein Büro im Landtag (Ansprechpartner: Nora Zerta, nora.zerta@landtag.nrw.de).