Bürger*innensprechstunde am 23. April 2021

Bürger*innensprechstunde am 23. April 2021

Die Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln Lisa Kapteinat lädt am 23. April 2021 ab 16 Uhr zur telefonischen Sprechstunde ein. Erreichbar sein wird sie unter der Telefonnummer 02118842636.

„In den letzten Monaten wurde die telefonische Sprechstunde sehr gut angenommen, weshalb ich das Format gerne weiterführen möchte. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die unterschiedlichsten Lebensbereiche hatten aktuell natürlich immer einen großen Stellenwert eingenommen. Wir können aber über alle Themen, Probleme und Anregungen sprechen, die Sprechstunde ist bewusst offen angelegt. Wer Gesprächsbedarf hat, kann sich gerne melden“, so die Landtagsabgeordnete zur Sprechstunde.  

Lisa Kapteinat: „Kita-Gebühren für Februar sollten ausgesetzt werden“

Lisa Kapteinat: „Kita-Gebühren für Februar sollten ausgesetzt werden“

Im Januar waren die Kita-Gebühren bereits ausgesetzt worden, auch für Februar hatte NRW-Familienminister Stamp (FDP) überlegt, die Gebühren landesweit auszusetzen. Die Kommunen warten aktuell noch auf die Entscheidung des Landes, ob und wie das Geld erstattet werden soll.

Die Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln Lisa Kapteinat äußert sich dazu wie folgt: „Die Landesregierung hatte die Eltern dazu aufgerufen, die Kinder im Februar mehrheitlich zuhause zu lassen, erwartet wurde dafür eine Entlastung bei den Kita-Gebühren. Dass dort von der Landesregierung keine klare Aussage kommt, ist eine Enttäuschung für die Eltern und die Kommunen.“

Im Haushalts- und Finanzausschuss im Landtag NRW ging es am Freitag (26.03.2021) unter anderem um die Beschaffung von Corona-Selbsttests für Schulen. Mit den Stimmen von CDU und FDP können in Zukunft zwei Tests die Woche in den Schulen finanziert werden. Der Antrag der SPD-Fraktion zur Finanzierung einer täglichen Testung wurde mehrheitlich abgelehnt. Auch den SPD-Antrag auf weitere Testungen in Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen lehnten CDU und FDP ab:

„Die Landesregierung hat es verschlafen, rechtzeitig ein vernünftiges Testkonzept auf die Beine zu stellen. Die Möglichkeiten für Tests gibt es schon seit einiger Zeit und seit Beginn der Pandemie haben wir als SPD-Fraktion das Thema immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Dass jetzt zwei Tests die Woche in Schulen durchgeführt werden können, ist höchstens ein Etappensieg. Spätestens nach den Osterferien brauchen wir die Kapazitäten für eine tägliche Testung“, so Lisa Kapteinat.

In der von CDU und FDP beschlossenen Vorlage finden darüber hinaus die Kindertagesstätten keine Berücksichtigung. Der Vorschlag der SPD-Fraktion, Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen in den Vorschlag mit einzubeziehen fand ebenso keine Mehrheit:

„Das ist schade, denn auch in Kindertagesstätten besteht eine Ansteckungsgefahr für die Kinder, deren Eltern und das Umfeld. Wir müssen auch über mögliche Spätfolgen bei kleinen Kindern nachdenken und sie bestmöglich vor einer Corona-Infektion schützen. Solange es nicht genügend Impfkapazitäten gibt, sollten Tests alle bisherigen Vorsichtsmaßnahmen ergänzen. Die Öffnung von Schulen und Kitas ist absolut wichtig, um die Familien zu entlasten. Aber gerade deshalb fordern wir auch ein vernünftiges Schutzkonzept“, so Kapteinat weiter. 

Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Wofür hat Armin Laschet einen Expertenrat, wenn er nicht auf ihn hört?“

Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Wofür hat Armin Laschet einen Expertenrat, wenn er nicht auf ihn hört?“

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW hat heute Frau Prof. Christiane Woopen als Mitglied im Corona-Expertenrat der NRW-Landesregierung darüber berichtet, dass sie der Landesregierung bereits im April 2020 eine umfassende Teststrategie angeraten hat. Passiert sei in dieser Hinsicht jedoch nichts. Sie halte zudem nur einen Test pro Woche für deutlich zu wenig. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Dieser Bericht heute war für die Landesregierung die reinste Blamage. Seit bald einem Jahr dringt der Corona-Expertenrat auf die Umsetzung einer umfassenden und flächendeckenden Teststrategie. Aber die Empfehlungen wurden ganz offensichtlich seitdem immer wieder konsequent ignoriert. Warum hat Armin Laschet überhaupt einen Expertenrat, wenn er doch nicht auf ihn hört? Auch Gesundheitsminister Laumann konnte dafür keine plausible Erklärung liefern. Das ist vor allem dann richtig bitter, wenn man dabei bedenkt, wie weit wir jetzt in der Bekämpfung der Pandemie sein könnten. Diesen Vorwurf muss sich die Landesregierung gefallen lassen. Und dieser Vorwurf wiegt schwer. Denn die Tatsache, dass es bis heute keine funktionierende Test-Infrastruktur gibt, ist auch der Grund für das heilloses Chaos, das die Landesregierung an den Schulen angerichtet hat. Aber kein Wunder, wenn sie die benötigten Finanzmittel für die Anschaffung der Tests erst in der vergangenen Woche beantragt hat. So lange also hat die Regierung Laschet geschlafen. In Sachen Tests ist das Regierungshandeln ein einziges Versagen.“ 

Offene Bürger*innensprechstunde am 12.03.

Offene Bürger*innensprechstunde am 12. März

Am 12. März 2021 lädt Lisa Kapteinat, Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln, von 16 bis 18 Uhr wieder zur telefonischen Sprechstunde ein. Erreichbar sein wird sie unter der Telefonnummer 02118842636.

„Wir können über alle Themen, Probleme und Anregungen sprechen. Als Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist natürlich die Umsetzung der neuen MPK-Beschlüsse besonders relevant für mich. Die Sprechstunde ist aber bewusst offen angelegt. Wer Gesprächsbedarf hat, kann sich gerne melden“, so Kapteinat zur Sprechstunde.

Rede vom 03. März 2021 zu einer sicheren und gerechten Öffnungsstrategie – Plenartage NRW

Rede vom 03. März 2021 zu einer sicheren und gerechten Öffnungsstrategie – Plenartage NRW

Vor der nächsten Konferenz der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin haben wir als SPD-Fraktion in einem Eilantrag nochmal klar gemacht, welche Punkte aus unserer Sicht bei einer sicheren und gerechten Öffnungsstrategie berücksichtigt werden müssen. Dazu gehören u.a.: – ein stabiles System für Impfungen und Tests: die entsprechende Infrastruktur, klare Strukturen und Verfahren – eine angemessene Berücksichtigung bzw. Verknüpfung der Maßnahmen mit den Empfehlungen des RKI-Stufenplans – eine ausreichende Verpflichtung der Arbeitgeber für den Schutz ihrer Beschäftigten Eine gewisse Planbarkeit wird zu Recht von vielen gefordert und ist essentiell für die Akzeptanz der getroffenen Maßnahmen. Eine Öffnungsstrategie ist notwendig, aber sie muss flankiert werden von anderen Sicherheitsmaßnahmen wie dem Impf- und Testangebot.

Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Verimpfung der 2. Prioritätengruppe: Jetzt braucht es Klarheit und Verlässlichkeit“

Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Verimpfung der 2. Prioritätengruppe: Jetzt braucht es Klarheit und Verlässlichkeit“

Gesundheitsminister Laumann hat in seiner heutigen Pressekonferenz die Pläne der Landesregierung zur Verimpfung der 2. Prioritätengruppe vorgestellt. Insgesamt sollen nach den derzeitigen Ausführungen rund 750.000 Menschen ein Impfangebot erhalten – darunter Erzieher*innen, Lehrer*innen und Polizist*innen. Ab kommender Woche sollen außerdem etwa 18.000 Menschen mit Pflegegrad 5 ein Impfangebot erhalten. Das Modellprojekt der Landesregierung sieht vor, dass diese in ihrem eigenen Zuhause geimpft werden können. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Lisa-Kristin Kapteinat:

„Für die Menschen in NRW bedeutet die heutige Festlegung der Impfreihenfolge erste Antworten auf drängende Fragen. Die Landesregierung hat zumindest einen Ansatz geliefert, wie die Verimpfung der 2. Prioritätengruppe aussieht. Jetzt kommt es vor allem darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Verlässlichkeit haben. Wer wann wo und wie einen Impftermin erhält, ist auch nach der heutigen Pressekonferenz von Laumann noch nicht endgültig geklärt. Außerdem haben die Kommunen eine Woche vor Beginn der großen Impfaktion erfahren, dass sie für die Umsetzung der Terminvergabe verantwortlich sind. Für alle Betroffenen ist das eine immense Herausforderung.“

Josef Neumann:

„Es wurde Zeit, dass die Landesregierung endlich vom Konzept der starren und zentralen Impfzentren abweicht. Die Verimpfung der 18.000 schwer pflegebedürftigen Menschen mit Pflegegrad 5 in den eigenen vier Wänden ist ein Anfang. Seit Wochen predigen wir, dass mobile Impfteams notwendig sind. Auch die Hausärzte müssen in dieser Impfstrategie eine zentrale Rolle einnehmen. Um das Rennen gegen das Virus zu gewinnen, ist eine schnelle Verimpfung unabdingbar. Und das schaffen wir nur, wenn wir zu dezentralen und flexiblen Lösungen vor Ort kommen. Der jetzige Vorschlag der Landesregierung ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.“

Lisa-Kristin Kapteinat: „Experten sind sich einig: Kinder- und Jugendmedizin muss ausreichend finanziert werden“

Lisa-Kristin Kapteinat: „Experten sind sich einig: Kinder- und Jugendmedizin muss ausreichend finanziert werden“

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales ging es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung des Fallpauschalensystems in der Kinder- und Jugendmedizin. Durch das Fallpauschalensystem wird für einen bestimmten Krankheitsfall ein bestimmter Geldbetrag an das Krankenhaus bezahlt. Unberücksichtigt bleibt hierbei der individuelle Krankheitsverlauf, der zu sehr unterschiedlichen Kosten führen kann. Um der zunehmenden Unterfinanzierung in der Kinder- und Jugendmedizin entgegenzuwirken, hat die SPD-Fraktion vorgeschlagen, die Bundesratsinitiative aus Mecklenburg-Vorpommern zur Abschaffung des Fallpauschalensystems zu unterstützen und stattdessen alternative Finanzierungsmodelle zu erarbeiten. Ein konkreter Vorschlag ist beispielsweise die Einrichtung eines Versorgungszuschlags „Kindergesundheit“ für bedarfsnotwendige Spezialangebote und Kinderabteilungen. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Schließungen von immer mehr Kinder- und Jugendstationen oder gar ganzen Kliniken müssen dringend gestoppt werden. Dazu muss insbesondere in der Kinder- und Jugendmedizin schnellstmöglich eine ausreichende Finanzierung sichergestellt werden. Das hat die gestrige Anhörung zu unserem Antrag eindeutig gezeigt.

Fallpauschalen stellen dann eine funktionierende und rentable Abrechnungsbasis dar, wenn es um planbare und häufig vorkommende Eingriffe geht. Gerade das ist in der Kinder- und Jugendmedizin aber selten der Fall. Vielmehr sind die Spezialgebiete, für die es in der Erwachsenenmedizin eigene Stationen gibt, im Kinder- und Jugendbereich zusammengefasst. Ein Erhöhung der Finanzierung im Kinder- und Jugendbereich um 25 Prozent würde eine Gesamtkostensteigerung von 1-2 Prozent ergeben, rechneten uns die Experten gestern vor.

Wir können und müssen uns also eine bessere Versorgung unserer Kleinsten und Jüngsten leisten. Auch ökonomisch betrachtet ist eine gute Versorgung im Kinder- und Jugendalter oft ein gute Möglichkeit, um teure Folgekosten im Erwachsenenleben zu vermeiden.“

Bürger*innensprechstunde am 10. Februar um 17:30 Uhr

Bürger*innensprechstunde am 10. Februar um 17:30 Uhr

Die Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln Lisa Kapteinat lädt am 10. Februar 2021 von 17:30 bis 18:30 Uhr zur telefonischen und digitalen Sprechstunde ein. 

Erreichbar sein wird sie unter der Telefonnummer 02118842636. Möglich ist auch ein Gespräch über Videokonferenz, die Zugangsmöglichkeiten für die Konferenzplattform „Zoom“ erhalten sie bei Anfrage an Lisa Kapteinats Wahlkreisbüro unter der E-Mail-Adresse rene.meier@landtag.nrw.de.

„Wir können über alle Themen, Probleme und Anregungen sprechen. Als Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales haben natürlich die Auswirkungen der Corona-Pandemie einen hohen Stellenwert für mich. Die Sprechstunde ist aber bewusst offen angelegt. Wer Gesprächsbedarf hat, kann sich gerne melden“, so Kapteinat zur Veranstaltung.

Lisa Kapteinat: Zukunft des SoWi-Unterrichts? Offene Zoom-Sprechstunde mit der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat.

Lisa Kapteinat: Zukunft des SoWi-Unterrichts? Offene Zoom-Sprechstunde mit der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat

In einem Entwurf des Schulministeriums NRW wurde zuletzt die Idee veröffentlicht, das Schulfach „Sozialwissenschaften“ durch „Wirtschaft-Politik“ zu ersetzen. Viele Lehrkräfte sehen darin eine Beschneidung der sozialwissenschaftlichen Inhalte und der politischen Bildung in den Schulen. Die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat (SPD) lädt dafür am Freitag, den 29.01.2021 ab 18:30 Uhr zu einer offenen Zoom-Sprechstunde ein, um das Thema zu diskutieren.

Der Entwurf des Schulministeriums hat in den letzten Tagen für viele Debatten und Unsicherheiten gesorgt. Eingeladen sind alle Interessierten und von der Änderung möglicherweise Betroffenen. Diskutiert werden sollen die möglichen Folgen für den sozialwissenschaftlichen Unterricht sowie unterschiedliche Meinungen, Unsicherheiten und Lösungsansätze.

Die Veranstaltung wird digital über Zoom stattfinden. Interessierte können sich am 29.01.2021 ab 18:30 Uhr unter folgenden Daten einwählen:

Link zum Zoom-Meeting: 

https://us02web.zoom.us/j/84935033533?pwd=cDhSUkQyVXNBUFY0NDNMQXgxVVhjZz09

Meeting-ID: 849 3503 3533
Kenncode: 088636