Straßenausbaubeiträge abschaffen – BürgerInnen entlasten, Kommunen unterstützen

Straßenausbaubeiträge abschaffen – BürgerInnen entlasten, Kommunen unterstützen

Die SPD Landtagsfraktion NRW hat auf ihrer Klausurtagung am 05. und 06. November mit einem Gesetzentwurf die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:

„Unser Ziel ist es die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten ohne dabei die Kommunen im Stich zu lassen. Die haben bisher 50-80% der Kosten auf die Anlieger abgelegt – dabei sind teilweise horrende Zahlungsforderungen entstanden. Das wollen wir in Zukunft vermeiden und die Beiträge deshalb komplett abschaffen. Das Land soll nach unserem Vorschlag die Kosten übernehmen. “

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Über 400.000 € mehr für Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop – Entlastung bereits ein Jahr früher

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet.

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann die Stadt Castrop-Rauxel bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 200.000 Euro rechnen. Auch Datteln profitiert und kann um rund 150.000 Euro entlastet werden, Waltrop um rund 80.000 Euro.

Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:

„Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

Aufruf zur Bewerbung für das Landesförderprogramm „Heimat“

Aufruf zur Bewerbung für das Förderprogramm „Heimat“

 

Mit dem neuen Landesprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“ fördert das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Projekte und Initiativen, die „zur Förderung und Stärkung unserer vielfältigen Heimat“ beitragen.

Dazu die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat: „Ich möchte die Bürgerinnen und Bürger in Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln auf dieses Programm aufmerksam machen und dazu aufrufen, sich aktiv zu beteiligen. Die Fördergelder, die das Land hier zur Verfügung stellt, können verschiedenen Projekten und Initiativen zu Gute kommen – vor allem aber den Menschen vor Ort, die Heimat schaffen und erleben.“ „Aufruf zur Bewerbung für das Landesförderprogramm „Heimat““ weiterlesen

Lea für Lisa

Lea für Lisa

Im Zuge des dreitägigen „Jugend-Landtages“ hat Lea Leidig aus meiner Heimatstadt Castrop-Rauxel vom 28. bis 30. Juni meine Rolle als Landtagsabgeordnete übernommen und zusammen mit 16- bis 20-jährigen Vertreterinnen und Vertretern aus anderen Wahlkreisen über aktuelle Themen diskutiert.

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Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen

Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen

Am Mittwoch, den 04. Juli habe ich zwei Schulen meines Wahlkreises besucht. Zuerst das Ernst-Barlach-Gymnasium und später das Berufskolleg in Castrop-Rauxel. Die Themen hätten unterschiedlicher kaum sein können:

Im Ernst-Barlach-Gymnasium haben die Schülerinnen und Schüler einer 5. Klasse sich viel Mühe gegeben, um Videos zu drehen für meine Reise nach Malawi: Sie haben von ihrer Schule erzählt, von ihrem Alltag, von ihren Hobbies und haben gleichzeitig Fragen an die Kinder in Malawi gestellt. Mit den Videos im Gepäck habe ich in den Pfingstferien zwei Schulen in Malawi besucht. „Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen“ weiterlesen

Überlastung der Frauenhäuser in NRW – auch in Castrop-Rauxel

Überlastung der Frauenhäuser in NRW – auch in Castrop-Rauxel

In ihrer kleinen Anfrage (Drucksache 17/2745) wollte unsere parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp auf den Mangel an Plätzen in den Frauenhäusern in NRW aufmerksam machen, die immer öfter schutzsuchende Frauen wegschicken müssen. Die vor allem in den Ballungszentren herrschende Wohnungsnot verstärkt diese Problematik zunehmend, da sich dadurch die Aufenthalte der Bewohnerinnen verlängern. Statt darauf zu reagieren und mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen,  kürzt die Mitte-Rechts-Regierung im aktuellen Haushalt die Förderung sogar von 1,1 Mrd. auf 800 Millionen Euro.

Das bekommen auch die Schutzsuchenden in Castrop-Rauxel zu spüren. Bei acht Plätzen im „Frauen helfen Frauen e.V. Castrop-Rauxel“ wurden 248 Aufnahmegesuche im letzten Jahr abgelehnt. Das ist ein unhaltbarer Zustand!

Ob in Castrop-Rauxel oder in NRW, für uns als SPD ist klar, dass der Schutz der sich in Not befindlichen Frauen oberste Priorität haben muss.

 

Ankündigung: Bürgersprechstunde am 07. Juli in Datteln

Ankündigung: Bürgersprechstunde am 07. Juli in Datteln

Meine nächste Bürgersprechstunde in Datteln steht an! Dieses Mal wird sie nicht im Parteibüro der Dattelner SPD stattfinden, sondern auf der Hohe Straße auf der Höhe des Drogeriemarktes Müller.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ihre Anliegen im persönlichen Gespräch mit uns zu besprechen.

Wann? Samstag, 07.07.2018 ab 10.00 Uhr

Wo? Hohe Straße, Datteln

Ich freue mich auf viele anregende Gespräche!

Bürgersprechstunde am 30. Juni in Waltrop mit Lisa Kapteinat und Veronika Schröder-Norosinski

Bürgersprechstunde am 30. Juni in Waltrop mit Lisa Kapteinat und Veronika Schröder-Norosinski

Am kommenden Samstag, den 30. Juni 2018 findet erneut eine Bürgersprechstunde in Waltrop statt. Dieses Mal mit dabei ist Veronika Schröder-Norosinski, stellvertretende Fraktionsvorsitzende in Waltrop.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ihre Anliegen im persönlichen Gespräch mit uns zu besprechen.

Wann? Samstag, 30.06.2018 ab 10.30 Uhr

Wo? Am Kiepenkerl, Waltrop

Ich freue mich auf viele anregende Gespräche!

AG60+ aus Waltrop zu Gast im Landtag

AG60+ aus Waltrop zu Gast im Landtag

Am Donnerstag, den 14. Juni besuchte mich eine Besuchergruppe aus Waltrop – einer „meiner“ Städte.

Mehr als 40 Personen der AG60+ besuchten mich im Landtag. Neben einer Rundführung und einem Besuch im Plenum stand ebenfalls ein Gespräch mit mir auf dem Plan.

Wir haben viel diskutiert, u. a. über die Kita-Finanzierung in NRW und die Schulden der Ruhrgebiets-Kommunen, zu der es dringend einer Lösung bedarf. In Anlehnung an die Debatte im Plenum zur Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten habt ihr deutlich gemacht; Diskriminierung geht gar nicht! Egal aus welcher Ecke sie kommt. Vielen Dank für die anregende Diskussion mit Euch!

Das große Bienensterben – Was können wir tun? Veranstaltung am 10. Juni 2018

Das große Bienensterben – Was können wir tun? Veranstaltung am 10. Juni 2018

Am Sonntag, den 10. Juni habe ich gemeinsam mit Frank Schwabe (Bundestagsabgeordneter für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop) den Kleingärtnerverein „Nord“ in Castrop-Rauxel besucht – am Tag des Gartens.
Mit Werner Schulze (NABU), Stephan Bevc (Kleingärtnerverein e.V.) und Sebastian Geisselbrecht (Imkerverein Castrop-Rauxel) haben Frank Schwabe und ich über das Sterben der Honigbienen diskutiert.

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