Mein Gespräch mit den Joblingen gAG Ruhr

Mein Gespräch mit den Joblingen gAG Ruhr

Obwohl die Plenartage eng gesteckt sind, bleibt mir hin und wieder die Möglichkeit für das ein oder andere Gespräch am Rande des Plenums. Am Mittwoch, den 29.November hatte ich die Möglichkeit mit der Joblinge gAG Ruhr aus Recklinghausen zu sprechen. Die jungen Erwachsenen sind zwischen 15 und 25 Jahren alt und werden von der Initiative „Joblinge“ beim Einstieg in die Ausbildung oder den Arbeitsmarkt unterstützt. Begleitet wurden sie in den Landtag von ihren Mentoren Deniz Satir und Lena Aerdker. Die jungen Erwachsenen können durch die Initiative ihre eigene Stärken entdecken und weiter vertiefen.

Unsere Gesprächsthemen waren sehr vielfältig: Nicht nur die Politik auf der Landesebene, sondern auch die geplatzte Jamaika-Koalition auf Bundesebene oder das Handeln von Donald Trump oder der Syrienkrieg auf internationaler Ebene waren Thema in dem 1-stündigen Gespräch. Ich habe mich sehr über das Interesse an den verschiedensten Themen der Politik gefreut. Ich hoffe, ich konnte mit dem Vorurteil aufräumen, dass Politiker/innen nicht zuhören und ich würde mich freuen, wenn es zu einem weiteren Gespräch im Kreis Recklinghausen kommt.

 

Lisa Kapteinat fordert Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

SPD befragt Landesregierung zu Kita-Beiträgen in den Kommunen Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop

Die Abgeordnete Lisa Kapteinat (SPD) setzt sich für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten. In der Notwendigkeit bestärkt sieht sich Lisa Kapteinat durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die sie vor kurzem auf den Weg gebracht hat. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wie viel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder bezahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

Während einige Kommunen bereits ab dem ersten Euro Gebühren erheben, werden Eltern z.B. in Münster erst ab einem Einkommen von 37.000 Euro  zur Kasse gebeten. Andernorts wird gänzlich auf eine Gebühr verzichtet. „Das ist sozial ungerecht. Nicht die Finanzkraft der jeweiligen Kommune darf über die Gebührenhöhe bestimmen“, sagt Lisa Kapteinat. Was die Abgeordnete Kapteinat als unsozial bezeichnet, nennt die Landesregierung eine „große Bandbreite an kommunalen Variationen“. In Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln (und im übrigen Kreis Recklinghausen) müssen Eltern Kita-Gebühren bereits bei einem Einkommen von 17.500€ bezahlen.

Was eine Durchschnittsfamilie oder eine Alleinerziehende im Schnitt an Kita-Gebühren in Castrop-Rauxel, Waltrop oder Datteln bezahlen muss, weiß die Landesregierung nicht. „Wie kann Schwarz-Gelb behaupten, die Kita-Gebühren würden in NRW sozial gerecht erhoben, wenn sie die Realität vor Ort gar nicht einschätzen kann? Der Unterschied kann mehrere tausend Euro im Jahr ausmachen“, sagt die SPD-Politikerin. Hinzu komme noch eine breite Spanne bei den Kosten für das Mittagessen.

In den Städten Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln endet die Gebührentabelle bei einem Jahreseinkommen von über 125.000€, so wie im übrigen Kreis Recklinghausen. Auch hier gibt es im Land enorme Unterschiede. In manchen Jugendamtsbezirken ist der Höchstwert schon bei einem Jahreseinkommen von 61.001 Euro  erreicht, an anderen Orten erst ab einem jährlichen Einkommen von 156.000 Euro .

Eine Gleichbehandlung aller Eltern in NRW ist nur im letzten Kita-Jahr gegeben: „Hier hat die SPD die Beitragsbefreiung durchgesetzt.“ Diesen Weg will die Abgeordnete Kapteinat weitergehen. Die SPD wird weiter für die Beitragsfreiheit zunächst in den Kita-Kernzeiten von 30 Stunden kämpfen. Darüber hinausgehend fordert Kapteinat eine landeseinheitliche und sozial gerechte Elternbeitragstabelle: „Der bestehende Flickenteppich und auch die Ungleichbehandlung der Eltern im Kreis Recklinghausen gegenüber anderen Eltern im Land muss verschwinden!“

Bürgersprechstunde in Waltrop am Samstag, den 04.11 mit Lisa Kapteinat, MdL und Marcel Mittelbach

Bürgersprechstunde in Waltrop am Samstag, den 04.11 mit Lisa Kapteinat, MdL und Marcel Mittelbach

Am kommenden Samstag findet eine Bürgersprechstunde in Waltrop statt.

Wann? Samstag, den 04.November, um 10.30Uhr

Wo? SPD-Parteibüro Waltrop, Hochstraße 82

Mit wem? Marcel Mittelbach, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Waltrop und außerdem Vorsitzender der DLRG OG Waltrop e.V.

Jede Bürgerin und jeder Bürger ist herzlich eingeladen mit uns auf einen heißen Kaffee zu diskutieren. Fragen, Anregungen, aber auch Kritik sind willkommen.

Sie können an dem Termin nicht, haben aber trotzdem Fragen oder Anregungen? Kein Problem. Schreiben Sie gerne an mein Büro im Landtag (Ansprechpartner: Nora Zerta, nora.zerta@landtag.nrw.de).

Noch immer 3.163 offene Stellen an Schulen in NRW!

Noch immer 3.163 offene Stellen an Schulen in NRW!

Im September hatte die SPD-Landtagsfraktion eine kleine Anfrage an die Regierung gestellt und nachgefragt, wie viele Stellen für das Schuljahr 2017/2018 noch nicht besetzt seien. Das Ergebnis ist erschreckend: 3.163 offene Stellen sind zum Zeitpunkt des 28.09.17 noch im Besetzungsverfahren gewesen, so die Landesregierung.

Noch nicht eingerechnet sind etwa Ausfälle durch Elternzeit, Altersteilzeit, Pensionierungen, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang, Beginn oder Beendigungen von Erziehungsurlauben oder ähnlichem. Nahezu beschwichtigend versucht die Landesregierung darauf hinzuweisen, dass es ja auch noch die schulübergreifende Vertretungsreserve gäbe. Das sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, so Lisa Kapteinat.

Lisa Kapteinat: „Fast jede zweite Schule in meinem Wahlkreis ist davon betroffen. Einige Schulen haben gerade einmal eine Personalausstattungsquote von über 80%. Dass die Schulen auf die schulübergreifende Vertretungsreserve bauen sollen, ist für mich nicht zufriedenstellend. Die Lehrerinnen und Lehrer müssen in einer anständigen Beschäftigung sein. Nur so können sie sich optimal auf den Unterricht vorbereiten. In der Opposition haben schwarz-gelb noch kämpferisch angekündigt, dem Unterrichtsausfall entschieden entgegen zu treten. Davon ist jetzt nichts mehr zu spüren.“

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Zur Antwort der Landesregierung und die Personalausstattung der einzelnen Schulen nach Bezirksregierungen aufgeschlüsselt (Drucksachennummer 17/1032): https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-1032.pdf

SoWi-Kurs des EBG, Castrop-Rauxel zu Besuch bei Lisa Kapteinat MdL

SoWi-Kurs des EBG, Castrop-Rauxel zu Besuch bei Lisa Kapteinat MdL

Am Donnerstag, den 07. September kam der SoWi-Kurs des Ernst-Barlach-Gymnasium in Castrop-Rauxel der Lehrerin Frau Gabriele Grüner zu Lisa Kapteinat MdL in den Landtag NRW. Nachdem die Klasse im Rahmen eines Rollenspiels unter anderem über das Wahlalter ab 16 Jahren diskutierte, stand im Anschluss ein Gespräch mit Lisa Kapteinat und ihrer Mitarbeiterin Nora Zerta an.
Die Schülerinnen und Schüler stellten Fragen zu fachpolitischen Themen, aber auch zu dem Tagesablauf einer Abgeordneten, wie der Kontakt mit anderen Parteien ablaufe und was sie persönlich zum Parteieintritt bewegt habe.

Die Schülerinnen und Schüler haben bewiesen, dass das Interesse an der Politik und an den Möglichkeiten der Mitbestimmung groß ist. Was das Interesse an Politik weiter wecken würden? Mehr Möglichkeiten zur Einmischung von Jugendlichen, das Wahlalter ab 16 Jahren und eine bessere Greifbarkeit von politischen Themen.

An die Klasse einen herzlichen Dank für das angenehme Gespräch!

Lisa Kapteinat MdL: Landesregierung bricht Wahlversprechen – keine weiteren Stellen für das Polizeipräsidium in Recklinghausen

Lisa Kapteinat: „Landesregierung bricht Wahlversprechen – keine weiteren Stellen für das Polizeipräsidium in Recklinghausen“

In den Wahlkampf sind CDU und FDP mit dem Versprechen gegangen, mehr Polizeikräfte in ländlichen Gebieten, als auch in Ballungsgebieten einzusetzen. Nun ging aus einer sogenannten „kleinen Anfrage“ der Landtagsabgeordneten des Kreises Recklinghausen und Bottrop (Andreas Becker, Thomas Göddertz, Michael Hübner, Carsten Löcker und Lisa Kapteinat) hervor, dass auch hier die Landesregierung ihr Wort bricht. Für das Polizeipräsidium Recklinghausen –zudem nicht nur der Kreis Recklinghausen, sondern auch Bottrop gehört – ist keine Verbesserung in Sicht.

Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 01. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. Dazu Lisa Kapteinat, Mitglied des Innenausschusses: „Die Antwort auf unsere kleine Anfrage ist mehr als bescheiden. Die Landesregierung antwortet hier sehr ausweichend und nur allgemein. Dabei geht es nicht nur um die Bürgerinnen und Bürgern, denen eindeutig eine erhöhte Sicherheit versprochen wurde, sondern auch um unsere Polizistinnen und Polizisten, die täglich Überstunden leisten müssen.“

Anders als angekündigt, wird es mindestens bis zum Jahr 2022 keine Erhöhung der Polizeistellen geben. Nicht nur im Kreis, sondern in ganz NRW. Die Landtagsabgeordneten möchten das nicht dulden: „Wir werden die Landesregierung jedenfalls daran erinnern, dass derjenige, der viel verspricht, seine Ankündigungen auch einhalten muss. Bisher drückt sich CDU-Innenminister Herbert Reul vor jeder Festlegung. Die Bürgerinnen und Bürger haben aber ein Recht darauf zu erfahren, ob Wahlversprechen eingehalten werden und es künftig mehr oder sogar weniger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte auf unseren Straßen gibt. Da bleibt Schwarz-Gelb jede Antwort schuldig“

Thomas Oppermann kommt auf Einladung von Lisa Kapteinat und Frank Schwabe nach Castrop-Rauxel

Thomas Oppermann  auf Einladung von Lisa Kapteinat und Frank Schwabe in Castrop-Rauxel

„Ich freue mich, dass Thomas Oppermann die Einladung von unserem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und mir annimmt und sich davon überzeugen kann wie vielfältig diese Stadt ist.

Gerade weil es nicht das erste Mal ist, dass Castrop-Rauxel als Running Gag benutzt wird, ist es Zeit zu zeigen wie schön es hier ist.“