SoWi-Kurs des EBG, Castrop-Rauxel zu Besuch bei Lisa Kapteinat MdL

SoWi-Kurs des EBG, Castrop-Rauxel zu Besuch bei Lisa Kapteinat MdL

Am Donnerstag, den 07. September kam der SoWi-Kurs des Ernst-Barlach-Gymnasium in Castrop-Rauxel der Lehrerin Frau Gabriele Grüner zu Lisa Kapteinat MdL in den Landtag NRW. Nachdem die Klasse im Rahmen eines Rollenspiels unter anderem über das Wahlalter ab 16 Jahren diskutierte, stand im Anschluss ein Gespräch mit Lisa Kapteinat und ihrer Mitarbeiterin Nora Zerta an.
Die Schülerinnen und Schüler stellten Fragen zu fachpolitischen Themen, aber auch zu dem Tagesablauf einer Abgeordneten, wie der Kontakt mit anderen Parteien ablaufe und was sie persönlich zum Parteieintritt bewegt habe.

Die Schülerinnen und Schüler haben bewiesen, dass das Interesse an der Politik und an den Möglichkeiten der Mitbestimmung groß ist. Was das Interesse an Politik weiter wecken würden? Mehr Möglichkeiten zur Einmischung von Jugendlichen, das Wahlalter ab 16 Jahren und eine bessere Greifbarkeit von politischen Themen.

An die Klasse einen herzlichen Dank für das angenehme Gespräch!

Lisa Kapteinat MdL: Landesregierung bricht Wahlversprechen – keine weiteren Stellen für das Polizeipräsidium in Recklinghausen

Lisa Kapteinat: „Landesregierung bricht Wahlversprechen – keine weiteren Stellen für das Polizeipräsidium in Recklinghausen“

In den Wahlkampf sind CDU und FDP mit dem Versprechen gegangen, mehr Polizeikräfte in ländlichen Gebieten, als auch in Ballungsgebieten einzusetzen. Nun ging aus einer sogenannten „kleinen Anfrage“ der Landtagsabgeordneten des Kreises Recklinghausen und Bottrop (Andreas Becker, Thomas Göddertz, Michael Hübner, Carsten Löcker und Lisa Kapteinat) hervor, dass auch hier die Landesregierung ihr Wort bricht. Für das Polizeipräsidium Recklinghausen –zudem nicht nur der Kreis Recklinghausen, sondern auch Bottrop gehört – ist keine Verbesserung in Sicht.

Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 01. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. Dazu Lisa Kapteinat, Mitglied des Innenausschusses: „Die Antwort auf unsere kleine Anfrage ist mehr als bescheiden. Die Landesregierung antwortet hier sehr ausweichend und nur allgemein. Dabei geht es nicht nur um die Bürgerinnen und Bürgern, denen eindeutig eine erhöhte Sicherheit versprochen wurde, sondern auch um unsere Polizistinnen und Polizisten, die täglich Überstunden leisten müssen.“

Anders als angekündigt, wird es mindestens bis zum Jahr 2022 keine Erhöhung der Polizeistellen geben. Nicht nur im Kreis, sondern in ganz NRW. Die Landtagsabgeordneten möchten das nicht dulden: „Wir werden die Landesregierung jedenfalls daran erinnern, dass derjenige, der viel verspricht, seine Ankündigungen auch einhalten muss. Bisher drückt sich CDU-Innenminister Herbert Reul vor jeder Festlegung. Die Bürgerinnen und Bürger haben aber ein Recht darauf zu erfahren, ob Wahlversprechen eingehalten werden und es künftig mehr oder sogar weniger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte auf unseren Straßen gibt. Da bleibt Schwarz-Gelb jede Antwort schuldig“

Lisa Kapteinat zur Sprecherin des Rechtsausschusses der SPD-Fraktion gewählt

Lisa Kapteinat zur Sprecherin des Rechtsausschusses der SPD-Fraktion gewählt

Am Donnerstag, den 13.Juli haben sich die Ausschüsse des Landtags von Nordrhein-Westfalen konstituiert. In der 17.Wahlperiode gibt es nun 21 Fachausschüsse sowie den bereits am 1.Juni eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu dem Fall Amri. In diesen Ausschüssen sind Abgeordnete aller Fraktionen vertreten und beraten und diskutieren über die jeweiligen Schwerpunkte in öffentlichen Sitzungen. Die SPD-Landtagsabgeordneten haben Lisa Kapteinat zur Sprecherin der Fraktion für den Rechtsausschuss gewählt. „Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen meiner Fraktion und auf die kommenden Aufgaben, die ich sehr ernst nehme.“, so Kapteinat. Lisa Kapteinat wird für die Region ebenfalls im Innenausschuss sowie parlamentarischen Untersuchungsausschuss Amri mitarbeiten, zu dem sie bereits zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden ist. Außerdem ist sie stellvertretendes Mitglied im neu eingesetzten Ausschuss für Digitalisierung und Innovation und im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie im Wahlprüfungsausschuss.

 

Lisa Kapteinat für schnelles Internet

Lisa Kapteinat für schnelles Internet

Die SPD-Landtagskandidatin Lisa Kapteinat begrüßt die zusätzliche Förderung des Landes zur Erreichung eines flächendeckend schnellen Internets. Der Wunsch nach schnellem Internet sei auch in den Bürgersprechstunden an Lisa Kapteinat herangetragen worden. „Ein Alltag ohne Internet ist für die meisten Menschen und Firmen, die das Internet tagtäglich benötigen, nicht mehr vorstellbar. Umso wichtiger ist es, dass in NRW überall schnelles Internet verfügbar ist“, so Kapteinat. Es sei deshalb richtig, dass das Land und der Bund bei finanzschwachen Kommunen die Förderung auf 100 % erhöhen und so einen flächendeckenden Ausbau ermöglichen. So werden auch Gebiete mit schnellem Internet versorgt, die für die Telekommunikationsunternehmen wirtschaftlich uninteressant sind. Dazu gehörten vor allem die ländlichen und abgelegenen Ortsteile und Gewerbegebiete. „Schnelles Internet ist heute ein wichtiger Standortvorteil. Wir müssen hier sowohl für Unternehmen als auch für Familien attraktiv sein“, macht Lisa Kapteinat deutlich.
Darüber hinaus werden in 13 ausgewählten Kommunen sogenannte Breitbandkoordinatoren vom Land finanziert. Der Kreis Recklinghausen gehört dazu. Sie haben die Aufgabe, den derzeitigen Stand des Ausbaus festzustellen und passende Fördermaßnahmen für den weiteren Ausbau zu beantragen. „Davon profitieren wir in Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln unmittelbar“, so Kapteinat abschließend.

Lisa Kapteinat mit aussichtsreichem Listenplatz

Lisa Kapteinat mit aussichtsreichem Listenplatz 

Lisa Kapteinat, SPD-Landtagskandidatin für Castrop-Rauxel, Waltrop und nördliche Teile Dattelns, wurde auf einen aussichtsreichen Listenplatz der nordrhein-westfälischen SPD gewählt. Im Rahmen des Landesparteitages am Samstag hat sie den Sprung auf Platz 35 von 130 geschafft. Damit hat sie gute Chancen, am 14. Mai über die Liste in den Landtag einzuziehen.

„Das freut mich sehr und gibt Rückenwind für den Wahlkampf. Dennoch will ich vor Ort um jede Stimme kämpfen und den Wahlkreis direkt gewinnen“, so Lisa Kapteinat.

Auf dem Landesparteitag wurde zudem das Wahlprogramm verabschiedet. „Im Mittelpunkt steht die soziale Gerechtigkeit. Besonders wichtig ist mir die gute und kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium bzw. der Meisterausbildung. Mit der Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes wollen wir Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit bezahlen. Und wir müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen“, nennt Kapteinat ihre Schwerpunkte, die sie zukünftig im Landtag umsetzen will.

Thomas Oppermann kommt auf Einladung von Lisa Kapteinat und Frank Schwabe nach Castrop-Rauxel

Thomas Oppermann  auf Einladung von Lisa Kapteinat und Frank Schwabe in Castrop-Rauxel

„Ich freue mich, dass Thomas Oppermann die Einladung von unserem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und mir annimmt und sich davon überzeugen kann wie vielfältig diese Stadt ist.

Gerade weil es nicht das erste Mal ist, dass Castrop-Rauxel als Running Gag benutzt wird, ist es Zeit zu zeigen wie schön es hier ist.“

 

 

Kapteinat beim Bundeskongress der Juristen in der SPD

Kapteinat beim Bundeskongress der Juristen in der SPD

Die hiesige Stadtverbandsvorsitzende und Landtagskandidatin Lisa Kapteinat war nun Delegierte bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen in Berlin (12./.13. November). Die Rechtsanwältin vertrat mit 15 weiteren Delegierten den nordrhein-westfälischen Landesverband und war Mitglied in der Mandatsprüf- und Zählkommission.

Zu Gast war Bundesjustizminister Heiko Maas, der sich unter anderem dem Thema „Hate Speech im Internet“ widmete. „Es muss klar sein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und die Schranken der Meinungsfreiheit sowohl offline als auch online gelten“, macht Lisa Kapteinat dazu deutlich.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen innerhalb der SPD (ASJ) ist das Bindeglied der SPD zu allen rechtspolitisch interessierten und engagierten Menschen, die der Sozialdemokratie nahe stehen. Die ASJ nimmt Stellung zu rechtspolitischen Fragen, mischt sich in die Innen- und Justizpolitik ein und ist in der Bildungsarbeit aktiv. Diskutiert wird vor allem über den Spannungsbogen zwischen Sicherheit und Freiheit, über Gefahren für Menschen- und Bürgerrechte, über die Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse zwischen dem Staat und seinen Bürgern und zwischen Privaten untereinander.