Johanneswerk Wohnverbund Datteln zu Gast im Landtag

Johanneswerk Wohnverbund Datteln zu Gast im Landtag

Gestern (Montag, den 12.03.2018) hatte ich ein Gespräch mit meiner ersten integrativen Besuchergruppe – Menschen mit Handicap des ambulanten betreuten Wohnens aus Datteln. Die Gruppe hat mir wieder einmal gezeigt, wie wichtig Inklusion ist. Ich bin stolz, dass sie Castrop-Rauxel als eine inklusive Stadt empfinden und es mittlerweile viele Freizeitangebote in meinem Wahlkreis für Menschen mit Handicap gibt – auch, wenn natürlich noch weiterhin Handlungsbedarf besteht. Leider wurde mir aber auch bewusst, dass Inklusion noch keinesfalls für alle Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich ist und es noch viel zu tun gibt, damit jede und jeder so an der Gesellschaft teilhaben kann, wie sie oder er das möchte.
Eure Anregungen nehme ich gerne mit und freue mich einen Teil der Gruppe am Freitag bei der inklusiven Disco wiederzusehen.

 

 

Bürgersprechstunde in Datteln am Dienstag, den 05.12 mit Lisa Kapteinat, MdL und Pascal Joswig

Bürgersprechstunde in Datteln am Dienstag, den 05.12 mit Lisa Kapteinat, MdL und Pascal Joswig

Viele Ehrenamtler haben mich in meiner Bürgersprechstunde am 05. Dezember im Büro der Dattelner SPD besucht – und das passend zum Tag des Ehrenamts. Es ist immer schön zu sehen, wie viel Leidenschaft und Energie die Menschen in das Ehrenamt stecken. Das ist keinesfalls selbstverständlich. Ohne das Ehrenamt wäre die Projektvielfalt in den Kommunen einfach nicht zu leisten. Umso wichtiger ist es, ihnen zuzuhören und sich ihren Anliegen und Bedürfnissen klar zu werden. Die Gespräche haben mir wieder einmal verdeutlicht, wie wichtig eine gut funktionierende Opposition ist und das wir, stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger, unsere Stimme erheben müssen, wenn die Regierung an den Menschen vorbei regiert.

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Wann? Dienstag, den 05.Dezember ab 18.00Uhr

Wo? SPD-Bürgerbüro in Datteln, Zechenstr. 6

Mit wem? Pascal Joswig, Ratsmitglied der Stadt Datteln

Jede/r ist herzlich willkommen!

Sie können an dem Termin nicht, haben aber trotzdem Fragen oder Anregungen? Kein Problem. Schreiben Sie gerne an mein Büro im Landtag (Ansprechpartner: Nora Zerta, nora.zerta@landtag.nrw.de).

 

 

 

 

Lisa Kapteinat fordert Gebührenfreiheit statt Flickenteppich in NRW

SPD befragt Landesregierung zu Kita-Beiträgen in den Kommunen Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop

Die Abgeordnete Lisa Kapteinat (SPD) setzt sich für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten. In der Notwendigkeit bestärkt sieht sich Lisa Kapteinat durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die sie vor kurzem auf den Weg gebracht hat. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wie viel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder bezahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

Während einige Kommunen bereits ab dem ersten Euro Gebühren erheben, werden Eltern z.B. in Münster erst ab einem Einkommen von 37.000 Euro  zur Kasse gebeten. Andernorts wird gänzlich auf eine Gebühr verzichtet. „Das ist sozial ungerecht. Nicht die Finanzkraft der jeweiligen Kommune darf über die Gebührenhöhe bestimmen“, sagt Lisa Kapteinat. Was die Abgeordnete Kapteinat als unsozial bezeichnet, nennt die Landesregierung eine „große Bandbreite an kommunalen Variationen“. In Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln (und im übrigen Kreis Recklinghausen) müssen Eltern Kita-Gebühren bereits bei einem Einkommen von 17.500€ bezahlen.

Was eine Durchschnittsfamilie oder eine Alleinerziehende im Schnitt an Kita-Gebühren in Castrop-Rauxel, Waltrop oder Datteln bezahlen muss, weiß die Landesregierung nicht. „Wie kann Schwarz-Gelb behaupten, die Kita-Gebühren würden in NRW sozial gerecht erhoben, wenn sie die Realität vor Ort gar nicht einschätzen kann? Der Unterschied kann mehrere tausend Euro im Jahr ausmachen“, sagt die SPD-Politikerin. Hinzu komme noch eine breite Spanne bei den Kosten für das Mittagessen.

In den Städten Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln endet die Gebührentabelle bei einem Jahreseinkommen von über 125.000€, so wie im übrigen Kreis Recklinghausen. Auch hier gibt es im Land enorme Unterschiede. In manchen Jugendamtsbezirken ist der Höchstwert schon bei einem Jahreseinkommen von 61.001 Euro  erreicht, an anderen Orten erst ab einem jährlichen Einkommen von 156.000 Euro .

Eine Gleichbehandlung aller Eltern in NRW ist nur im letzten Kita-Jahr gegeben: „Hier hat die SPD die Beitragsbefreiung durchgesetzt.“ Diesen Weg will die Abgeordnete Kapteinat weitergehen. Die SPD wird weiter für die Beitragsfreiheit zunächst in den Kita-Kernzeiten von 30 Stunden kämpfen. Darüber hinausgehend fordert Kapteinat eine landeseinheitliche und sozial gerechte Elternbeitragstabelle: „Der bestehende Flickenteppich und auch die Ungleichbehandlung der Eltern im Kreis Recklinghausen gegenüber anderen Eltern im Land muss verschwinden!“

Noch immer 3.163 offene Stellen an Schulen in NRW!

Noch immer 3.163 offene Stellen an Schulen in NRW!

Im September hatte die SPD-Landtagsfraktion eine kleine Anfrage an die Regierung gestellt und nachgefragt, wie viele Stellen für das Schuljahr 2017/2018 noch nicht besetzt seien. Das Ergebnis ist erschreckend: 3.163 offene Stellen sind zum Zeitpunkt des 28.09.17 noch im Besetzungsverfahren gewesen, so die Landesregierung.

Noch nicht eingerechnet sind etwa Ausfälle durch Elternzeit, Altersteilzeit, Pensionierungen, Beurlaubungen, Veränderungen im Beschäftigungsumfang, Beginn oder Beendigungen von Erziehungsurlauben oder ähnlichem. Nahezu beschwichtigend versucht die Landesregierung darauf hinzuweisen, dass es ja auch noch die schulübergreifende Vertretungsreserve gäbe. Das sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, so Lisa Kapteinat.

Lisa Kapteinat: „Fast jede zweite Schule in meinem Wahlkreis ist davon betroffen. Einige Schulen haben gerade einmal eine Personalausstattungsquote von über 80%. Dass die Schulen auf die schulübergreifende Vertretungsreserve bauen sollen, ist für mich nicht zufriedenstellend. Die Lehrerinnen und Lehrer müssen in einer anständigen Beschäftigung sein. Nur so können sie sich optimal auf den Unterricht vorbereiten. In der Opposition haben schwarz-gelb noch kämpferisch angekündigt, dem Unterrichtsausfall entschieden entgegen zu treten. Davon ist jetzt nichts mehr zu spüren.“

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Zur Antwort der Landesregierung und die Personalausstattung der einzelnen Schulen nach Bezirksregierungen aufgeschlüsselt (Drucksachennummer 17/1032): https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-1032.pdf