Eindrücke aus den Verwaltungsgerichten NRWs

Eindrücke aus den Verwaltungsgerichten NRWs

Der Arbeitskreis Recht der SPD-Fraktion im Landtag trifft sich mit allen Verwaltungsgerichten in NRW, um aus erster Hand zu erfahren, mit welchen Herausforderungen die Verwaltungsgerichte derzeit zu kämpfen haben. Am Dienstag, den 05. Dezember habe ich daher zusammen mit meinem Kollegen Sven Wolf das Verwaltungsgericht in Köln besucht – eins der neun Verwaltungsgerichte in NRW. Zuvor waren wir bereits in Gelsenkirchen und in Düsseldorf.

Generell haben die Verwaltungsgerichte hohe Fallzahlen zu verzeichnen, dies wurde durch die Klagewelle an Asylverfahren massiv verstärkt. Hier gilt es nun Entlastungsmöglichkeiten zu finden.

Die Eindrücke des Gesprächs mit Frau Präsidentin Herkemlmann-Mrowka nehme ich gerne mit in den Rechtsausschuss. Ich war sehr beeindruckt von dem Engagement und der Bereitschaft aller Beschäftigten des Verwaltungsgerichts Köln mit der besonderen Situation umzugehen.

 

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