Welttag gegen Zensur im Internet – wie frei sind wir in Deutschland?

In einer Liste von #reporterohnegrenzen wurden im letzten Jahr die Feinde des Internets aufgelistet. Die Ergebnisse sind erschreckend, aber in vielen Teilen auch nicht wirklich überraschend. In vielen Teilen der Welt wird die freie Meinungsäußerung durch Behörden, Unternehmen oder informelle Netzwerke eingeschränkt, Journalistinnen und Journalisten werden eingeschüchtert, überwacht und zensiert. Dazu zählen Länder wie Russland und China, aber auch die Regierungen in Mexiko oder Algerien gehen aktiv gegen Journalistinnen vor (Die vollständige Liste findet man hier: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/…/feinde-des…).
Doch wie sieht die Lage eigentlich in Deutschland aus? Aus den Ecken (meistens rechter) Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner hört man schlimmes: In Deutschland könne man nicht mehr seine Meinung sagen, das Internet wird zensiert und Frau Merkel ruft höchstpersönlich jeden morgen bei der Tagesschau an.
Dass dem nicht so ist sollte klar sein. Die Lage der journalistischen Freiheit in Deutschland wird auch vom Netzwerk Reporter ohne Grenzen als gut bezeichnet, niemand muss für seine Meinung rechtliche Konsequenzen fürchten.
Was ist aber, wenn jetzt #Facebook und #Instagram Kommentare und Beiträge blockieren? Was ist, wenn Videos auf #YouTube gelöscht werden oder gar nicht hochgeladen werden können? Ist das Zensur? Nein, denn Zensur muss von Seiten des Staates kommen. Die Plattformen haben das Recht, selber zu entscheiden, wie sie mit ihren „Community-Guidlines“ umgehen und welche Beiträge sie auf ihren Seiten sehen wollen. Daraus ergibt sich allerdings ein ziemliches Chaos – Algorithmen fischen eigentlich harmlose Beiträge raus, Hassrede, Menschenfeindlichkeit und Beleidigungen bleiben bestehen. Brauchen wir als Gesellschaft auch für das Internet verbindliche Regeln, wie Plattformen mit solchen Fällen umzugehen haben? Hassrede, Aufrufe zur Gewalt und Volksverhetzung sind im realen Leben (zurecht) Tatbestände und dafür sollte es auch im Internet keine Ausnahmen geben.
Anders sieht es mit der Beschränkung von Kunstfreiheit aus – Maßnahmen wie der umstrittene „Artikel 13“ mit den damit verbundenen #Uploadfiltern helfen in der Sache nicht weiter.
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