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Straßenausbaubeiträge abschaffen – BürgerInnen entlasten, Kommunen unterstützen

Straßenausbaubeiträge abschaffen – BürgerInnen entlasten, Kommunen unterstützen

Die SPD Landtagsfraktion NRW hat auf ihrer Klausurtagung am 05. und 06. November mit einem Gesetzentwurf die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:

„Unser Ziel ist es die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten ohne dabei die Kommunen im Stich zu lassen. Die haben bisher 50-80% der Kosten auf die Anlieger abgelegt – dabei sind teilweise horrende Zahlungsforderungen entstanden. Das wollen wir in Zukunft vermeiden und die Beiträge deshalb komplett abschaffen. Das Land soll nach unserem Vorschlag die Kosten übernehmen. “

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Über 400.000 € mehr für Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop – Entlastung bereits ein Jahr früher

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet.

Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann die Stadt Castrop-Rauxel bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 200.000 Euro rechnen. Auch Datteln profitiert und kann um rund 150.000 Euro entlastet werden, Waltrop um rund 80.000 Euro.

Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat:

„Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

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„Kirchenasyl hat lange Tradition“ – Rede vom 11. Oktober 2018

„Kirchenasyl hat lange Tradition“ – Rede vom 11. Oktober 2018

In der Plenarsitzung vom 11. Oktober 2018 ging es um einen Antrag der AfD-Fraktion gegen das Kirchenasyl. Es hat nicht nur in Deutschland lange Tradition, die wir als SPD-Fraktion auch zu schätzen wissen. Die Kirchen agieren dabei nicht blind, sondern können sich auf eine Absprache mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge berufen.

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Aufruf zur Bewerbung für das Landesförderprogramm „Heimat“

Aufruf zur Bewerbung für das Förderprogramm „Heimat“

 

Mit dem neuen Landesprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“ fördert das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Projekte und Initiativen, die „zur Förderung und Stärkung unserer vielfältigen Heimat“ beitragen.

Dazu die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat: „Ich möchte die Bürgerinnen und Bürger in Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln auf dieses Programm aufmerksam machen und dazu aufrufen, sich aktiv zu beteiligen. Die Fördergelder, die das Land hier zur Verfügung stellt, können verschiedenen Projekten und Initiativen zu Gute kommen – vor allem aber den Menschen vor Ort, die Heimat schaffen und erleben.“ „Aufruf zur Bewerbung für das Landesförderprogramm „Heimat““ weiterlesen

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Schwabe und Kapteinat fordern Tariflohn für den Sozialen Arbeitsmarkt

Schwabe und Kapteinat fordern Tariflohn für den Sozialen Arbeitsmarkt

Die SPD-Abgeordneten Frank Schwabe und Lisa Kapteinat fordern, dass Beschäftigte auf dem geplanten Sozialen Arbeitsmarkt nach Tarif bezahlt werden. Der derzeitige Gesetzentwurf sieht nur eine Bezahlung nach Mindestlohn vor, weil die CDU eine tarifliche Bezahlung blockiert.  „Schwabe und Kapteinat fordern Tariflohn für den Sozialen Arbeitsmarkt“ weiterlesen

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Lisa Kapteinat: „Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft!“

Lisa Kapteinat: „Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft!“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Kapteinat zum Fall des am Tag seiner Haftentlassung rückfällig gewordenen Sexualstraftäters aus Düsseldorf: „Bereits in der letzten Woche soll nach Berichten der BILD von heute (2. August) ein 48 Jahre alter Sexualstraftäter am Tag seiner Haftentlassung im RegionalExpress von Krefeld nach Düsseldorf wieder eine Sexualstraftat zum Nachteil von Kindern begangen haben.

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„Verhalten der Landesregierung zynisch gegenüber wohnungslosen Frauen“ – Rede vom 11. Juli 2018

„Verhalten der Landesregierung zynisch gegenüber wohnungslosen Frauen“ – Rede vom 11. Juli 2018

6.400 Frauen waren 2016 in NRW wohnungslos. Eine Vielzahl an Frauen muss außerdem an Frauenhäusern abgewiesen werden. Der Grund: Platzmangel. Minister Laumann fordert einerseits mehr Kooperation innerhalb der Kommunen und schiebt damit die Verantwortung ab. Ministerin Scharrenbach kürzt andererseits die Mittel für den sozialen Wohnungsbau um 300 Mio. Euro pro Jahr. Nach der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde kommt die Pressemitteilung ihres Ministeriums mit der NRW.Bank in Verhandlung über Fördermittel in Höhe von eben jenen 300 Mio. Euro zu stehen. Zufälle gibt’s!

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Lisa Kapteinat: „Landesregierung schwächt Pflegeberatung bei Demenzerkrankten“

Lisa Kapteinat: „Landesregierung schwächt Pflegeberatung bei Demenzerkrankten“

In der Fragestunde der heutigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es um die Situation der Landesinitiative Demenz-Service NRW. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Mitte-Rechts-Landesregierung will die Demenz-Service-Zentren in NRW nicht mehr in der bewährten Form weiter fördern. Mit ihrer Entscheidung schwächt die Landesregierung die Pflegestrukturen in NRW weiter. Die Landesinitiative Demenz-Service NRW (LID) trägt seit 2004 maßgeblich dazu bei, die Lebenssituation von Menschen mit Demenz und pflegender Angehöriger in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Es ist bekannt, dass kein anderes Bundesland über eine solch fachlich profunde Beratungs- und Unterstützungsstruktur für die Thematik „Demenz“ verfügt.

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Lea für Lisa

Lea für Lisa

Im Zuge des dreitägigen „Jugend-Landtages“ hat Lea Leidig aus meiner Heimatstadt Castrop-Rauxel vom 28. bis 30. Juni meine Rolle als Landtagsabgeordnete übernommen und zusammen mit 16- bis 20-jährigen Vertreterinnen und Vertretern aus anderen Wahlkreisen über aktuelle Themen diskutiert.

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Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen

Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen

Am Mittwoch, den 04. Juli habe ich zwei Schulen meines Wahlkreises besucht. Zuerst das Ernst-Barlach-Gymnasium und später das Berufskolleg in Castrop-Rauxel. Die Themen hätten unterschiedlicher kaum sein können:

Im Ernst-Barlach-Gymnasium haben die Schülerinnen und Schüler einer 5. Klasse sich viel Mühe gegeben, um Videos zu drehen für meine Reise nach Malawi: Sie haben von ihrer Schule erzählt, von ihrem Alltag, von ihren Hobbies und haben gleichzeitig Fragen an die Kinder in Malawi gestellt. Mit den Videos im Gepäck habe ich in den Pfingstferien zwei Schulen in Malawi besucht. „Besuch des EBG und Berufskollegs – Zwei Schulen, zwei Themen“ weiterlesen